Nach heftigen Protesten schließt die erste LAP-Filiale – zumindest vorübergehend. LAP hat linke Läden wegen Auslegen von Infomaterial abgemahnt.

[...] Im Streit um LAP wird inzwischen heftig um die Wahrheit gerungen – und darüber, wer welche Informationen verbreiten darf. Wie zuerst das nd berichtete, hat LAP bereits im Oktober das linke Stadtteilbüro Friedrichshain und die Buchhandlung Zur schwankenden Weltkugel in Prenzlauer Berg sowie die Buchläden OH*21 und Schwarze Risse in Kreuzberg abmahnen lassen, weil sie in ihren Läden Infoflyer der Gegenkampagne „LAPCoffeeScheiße“ ausliegen hatten.

Das Abmahnschreiben, das der taz vorliegt, bezieht sich auf einen Flyer der Kampagne, laut dem „Mobi-Material wie Flyer, Sticker und Plakate“ in den besagten Läden zur Abholung bereitstehen. Da dieses Material für Sachbeschädigungen benutzt werde, hätten sich die Läden bereiterklärt, „als Mittäter oder jedenfalls als Gehilfe an diesen strafbaren Handlungen mitzuwirken“, heißt es in dem Schreiben.

Einigung im Vergleich

Nach taz-Informationen haben die Läden und LAP sich daraufhin in einem Vergleich geeinigt. Dieser soll vorsehen, dass die Läden nicht verantwortlich für das bei ihnen ausgelegte Material gemacht werden können – sie sich aber gleichzeitig dazu verpflichten, entsprechendes Material zu entfernen. Eine Strafzahlung soll es nicht gegeben haben. In vielen der Läden können linke Gruppen eigenhändig Materialien auslegen. Im ursprünglichen Abmahnschreiben droht LAP, dass das Unternehmen „selbstverständlich überprüfen“ werde, ob nicht doch kritisches Material ausgelegt wird.

LAP-Gründer Ralph Hage hat gegenüber der taz (siehe Interview) erklärt, im Vorfeld der Abmahnungen persönlich bei den Läden vorbeigegangen zu sein, um eine Beseitigung des Infomaterials zu erbitten. Doch der taz gegenüber verneinen die Läden, dass dies der Fall ist. „Niemand hat sich gemeldet und darum gebeten, das Material nicht mehr auszulegen. Unser erster Kontakt war das Anwaltsschreiben“, sagte Christoph C. vom Stadtteilbüro Friedrichshain der taz. Das gelte für alle der betroffenen Läden.